发明名称 Plastic closure for a container.
摘要 <p>Behälterverschluß (10) aus Kunststoff, bestehend aus einer Kappe (11), die eine Abdeckplatte mit einer Öffnung aufweist, einer Kappenwand, die sich von der Abdeckplatte nach oben erstreckt und eine nach oben offene Ausnehmung bildet, in der eine Kopfplatte (12) zwischen einer geschlossenen und geöffneten Stellung verschwenkbar abgestützt ist. Eine Seite der Kopfplatte (12) ist als betätigungsorgan wirksam, während die andere Seite eine seitlich angeordnete Auslaßöffnung aufweist, die in geschlossener Stellung der Kopfplatte (12) durch die Kappenwand geschlossen ist. Im Lieferzustand des Behälters ist der Umfangsrand (13) des Kappendeckels (12) an seiner als Betätigungsorgan dienenden Seite mit einer Originalitätsanbindung (14, 32) versehen, die bei Ingebrauchnahme des Behälters durch Verschwenken der Kopfplatte (12) in die Offenstellung durch die Oberkante (20) der Kappenwand abscherbar ist.</p>
申请公布号 EP0292882(A2) 申请公布日期 1988.11.30
申请号 EP19880108069 申请日期 1988.05.19
申请人 BIELSTEINER VERSCHLUSSTECHNIK GMBH 发明人 ROSENTHAL, KARL-HEINZ
分类号 B65D47/20 主分类号 B65D47/20
代理机构 代理人
主权项
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