发明名称 Box, in particular paintbox.
摘要 <p>Bei einem Kasten (1), insbesondere Farbkasten ist das nach oben offene Gefach durch einen schwenkbar am Kasten (1) gelagerten Deckel (2) verschließbar, wobei der Deckel (2) durch einen lösbaren Verschluß (12, 14, 15) in der Schließstellung festhaltbar ist. Am Kasten (1) ist in einer Aussparung (11) im Randbereich des Deckels (2) eine von oben zu betätigende Drucktaste (12) vorgesehen, die um eine Achse (13) schwenkbar am Kasten (1) befestigt ist, wobei am Deckel (2) und an der Drucktaste (12) in der Schließstellung formschlüssig ineinandergreifende Verschlußelemente (14, 15) vorgesehen sind, die durch Verschwenken der Drucktaste (12) außer Eingriff gelangen. Mit der Erfindung wird ein Kasten (1) mit einem einfach herzustellenden Verschluß (12, 14, 15) geschaffen, der sich von oben bequem betätigen läßt. Der Verschluß (12, 14, 15) läßt sich auch bei geringer Bauhöhe des Kastens (1) leicht betätigen. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0458394(A1) 申请公布日期 1991.11.27
申请号 EP19910201151 申请日期 1991.05.13
申请人 PELIKAN AKTIENGESELLSCHAFT 发明人 SCHREIBER, HANS-PETER
分类号 A45D40/22;A45C13/10;E05B15/16;B44D3/04;E05B17/00;E05C19/06 主分类号 A45D40/22
代理机构 代理人
主权项
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