发明名称 CLOSURE FOR A BOTTLE OR THE LIKE
摘要 <p>Verschluß für eine Flasche oder dergleichen, mit einem kappenförmigen Verschlußteil, dessen Rand zur Verbindung mit einem Flaschenhals dient und das in seinem Boden im Bereich der Stirnkante eines Flaschenhalses eine Anlagefläche für eine im Bodenbereich des Verschlußteils angeordnete Dichtung aufweist, die auf ihrer dem Boden des kappenförmigen Verschlußteils zugewandten Seite Ausnehmungen (9) aufweist, die sich von einem Radialbereich innen von der Anlagefläche (6) der Dichtung (5) an der Stirnseite eines Halses (3) einer Flasche bis zu einem Radialbereich entfernt von der äußeren Grenze der Anlagefläche (6) der Dichtung (5) an der Stirnfläche des Halses (3), jedoch innerhalb des Radialbereichs der Anlagefläche (6) erstrecken. In der Anlagefläche (6) ist in einem Radialbereich entfernt von den radialen Grenzen der Anlagefläche (6) eine umlaufende Nut (7) angeordnet, von der aus sich wenigstens eine Entlüftungsnut über die Anlagefläche (6) der Dichtung (5) radial nach außen erstreckt. Die Dichtung (5) besteht aus volumeninkompressiblem Material. Somit ergibt sich ein ringförmiger Bereich der Dichtung, in der das volumeninkompressible Material nicht ausweichen kann und somit einen exakten Anschlag in Axialrichtung bildet. Ausgehend von der so sichergestellten genauen Lage des Verschlußteils ist in Verbindung mit der Ausbildung und Bemessung der Dichtung ein Überdruckventil gebildet, das bei einem vorbestimmten Druck öffnet.</p>
申请公布号 WO1994008866(A1) 申请公布日期 1994.04.28
申请号 EP1993002603 申请日期 1993.09.24
申请人 发明人
分类号 主分类号
代理机构 代理人
主权项
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