发明名称 Refillable writing implement and refill-container.
摘要 <p>Ein nachfüllbarer Schreiber (1) hat einen Schreibtank (2) zur Versorgung der Schreibspitze (4) mit Schreibflüssigkeit. Er weist einen zusätzlichen Vorratstank (3) auf, von dem der Schreibtank (2) über eine als Ventil (6) wirkende Verbindung nachfüllbar ist. Der Vorratstank (3) ist von außen her über ein Ventil mit einem zugehörigen Nachfüllbehälter nachfüllbar. Der Nachfüllbehälter weist eine Injektionsnadel mit Ventil auf, sowie Mittel zum unter Druck setzen der Schreibflüssigkeit in seinem Inneren. &lt;IMAGE&gt;</p>
申请公布号 EP0621140(A1) 申请公布日期 1994.10.26
申请号 EP19940105537 申请日期 1994.04.11
申请人 STORELIC AG 发明人
分类号 B43K5/08;B43K11/00;B43L25/04;(IPC1-7):B43K5/08 主分类号 B43K5/08
代理机构 代理人
主权项
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