发明名称 Delivery pump with relief valve
摘要 <p>Bei einer Vorrichtung (1) zur Betätigung eines insbesondere in einer Rücklaufleitung (4) einer Förderpumpe (2) angeordneten aus einem Ventilgehäuse (6) und einem Ventilkörper (7) bestehenden Überströmventils (5), dessen Ventilgehäuse (6) ortsfest in einem Gehäuse (3) der Förderpumpe (2) eingesetzt ist, wobei zwischen dem Ventilgehäuse (6) und dem Ventilkörper (7) des Überströmventils (5),eine Druckfeder (8) angeordnet und an dem Ventilkörper (7) des Überströmventils (5) ein aus dessen Ventilgehäuse (6) ragendes Ansatzstück (11) angebracht ist, an dem ein der Förderpumpe (2) zugeordneter Stellungsschalter (12), der durch ein Zwischenglied (9), das in dem Gehäuse (3) der Förderpumpe (2) fixiert ist, gehalten ist, soll sowohl die axiale Verstellung des Überströmventils (5) als auch die Betätigung der Steuerelektronik der Förderpumpe (2) mittels eines gemeinsamen Gehäuses (2) zu bewerkstelligen sein; außerdem soll die Montage bzw. die Demontage der Bauteile der Vorrichtung (1) schnell und unkompliziert durchgeführt werden können. Dies erfolgt dadurch, daß im Inneren des Zwischengliedes (9) elektrische, pneumatische, hydraulische und/ oder mechanische Bauteile zur Steuerung der Förderpumpe (2) angeordnet und dass diese Bauteile durch den Stellungsschalter (12) über eine in Umfangsrichtung verlaufenden Steuerfläche (38) betätigbar sind. <IMAGE></p>
申请公布号 EP1152150(A2) 申请公布日期 2001.11.07
申请号 EP20000126333 申请日期 2000.12.02
申请人 J. WAGNER GMBH 发明人 VON KEUDELL, LEOPOLD, ING.
分类号 F16K27/02;F04B49/03;F16K17/04;F16K17/06;F16K31/524;F16K35/06;(IPC1-7):F04B49/24 主分类号 F16K27/02
代理机构 代理人
主权项
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