发明名称 Valve, in particular flush valve
摘要 Die Erfindung betrifft ein Ventil 3 zum stoßweisen Ablassen von Flüssigkeit aus einem Reservoir, das bei einem ersten Flüssigkeitsniveau N1 eine erste Schaltposition einnimmt, in der es die Flüssigkeit zurückhält und bei einem höheren zweiten Flüssigkeitsniveau N2 selbsttätig eine zweite Schaltposition einnimmt, in der es auf Durchlass der Flüssigkeit geschaltet ist, umfassend ein Leitrohr 17, das um eine erste Schwenkachse 15 schwenkbar angeordnet ist. Das Leitrohr 17 weist einen ersten Rohrabschnitt 18 mit der Einlassöffnung 19 und einen zum ersten Rohrabschnitt 18 abgebogenen zweiten Rohrabschnitt 20 mit der Auslassöffnung 21 auf, wobei die Einlassöffnung 19 in der zweiten Schaltposition mit ihrem Umfang das erste Flüssigkeitsniveau N1 berührt und in der ersten Schaltposition die Lage der Auslassöffnung 21 die Höhe des zweiten Flüssigkeitsniveaus N2 bestimmt und die Einlassöffnung 19 unterhalb des ersten Flüssigkeitsniveaus N1 liegt, und Steuermittel, die das Leitrohr 17 zur Einnahme der ersten Schaltposition veranlassen. <IMAGE>
申请公布号 EP1306494(A2) 申请公布日期 2003.05.02
申请号 EP20020021103 申请日期 2002.09.23
申请人 KUNZE, DIETER;REINHARDT, MANFRED 发明人 KUNZE, DIETER;REINHARDT, MANFRED
分类号 E02B13/02;E03F1/00;E03F5/10;G05D9/02;(IPC1-7):E03F1/00 主分类号 E02B13/02
代理机构 代理人
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