发明名称 Pressure shut-off valve and gas bottle provided with it.
摘要 <p>Für Gasflaschen zur Lagerung von gefächrlichen Gasen und/oder Flüssigkeiten wird ein Absperrventil vorgeschlagen, das zwei hintereinander angeordnete Ventile (22,23) mit zum Druckraum hin vom Ventilsitz abhebendem Kegelteller aufweist. Von diesen wird das äußere (23) mittels einer Gewindespindel (6) formschlüssig geöffnet und geschlossen, während das innere Ventil (22) mittels einer Vorspannfeder (7) kraftschlüssig geschlossen, jedoch über den im Kegelteller (4) des äußeren Ventils (23) geführten Stößel (3) mittels einer zweiten Stellmutter (9) mit gesondertem Spindeltrieb geöffnet wird. Für die Tiefseelagerung wird eine Abwandlung vorgesehen, bei welcher der Zwischenraum (15) zwischen den Ventilen (22, 23) mit der Umgebung über ein federvorgespanntes Rückschlagventil (21) am Ende eines zumindest zwei Umkehrpunkte aufweisenden Verbindungsweges (24,25) in Verbindung steht, dessen Zugang zur Umgebung unter dem (bei aufrechtstehender Flasche) höchsten Punkt des Verbindungsweges liegt.</p>
申请公布号 EP0033139(A2) 申请公布日期 1981.08.05
申请号 EP19810100477 申请日期 1981.01.23
申请人 KERNFORSCHUNGSANLAGE JULICH GESELLSCHAFT MIT BESCHRANKTER HAFTUNG;GESELLSCHAFT ZUR WIEDERAUFARBEITUNG VON KERNBRENNSTOFFEN MBH 发明人 BEAUJEAN, HOLGER;KAMPHAUSEN, WILLI;NIEPHAUS, DIETER;NOMMENSEN, OVE
分类号 F17C13/06;F16K1/30;F17C13/04;(IPC1-7):17C13/04;16K1/30 主分类号 F17C13/06
代理机构 代理人
主权项
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