发明名称 PUMP WITH ADJUSTING DEVICE AND CONTROL VALVE FOR ADJUSTING THE DISPLACEMENT OF THE PUMP
摘要 Pumpe mit verstellbarem Fördervolumen, wobei die Pumpe Folgendes umfasst: (a) ein Pumpengehäuse (1, 2) mit einem Pumpenanschluss (3) zur Verbindung der Pumpe (100) mit einem Reservoir (98) eines zu fördernden Fluids, einer Förderkammer (5), die auf einer Niederdruckseite der Pumpe einen Förderkammereinlass (6) und auf einer Hochdruckseite der Pumpe einen Förderkammerauslass (7) für ein Fluid aufweist, und einem vom Pumpenanschluss (3) auf der Niederdruckseite bis wenigstens zum Förderkammereinlass (6) erstreckten Saugbereich (4), (b) ein in der Förderkammer (5) bewegliches Förderglied (10) zur Förderung des Fluids von der Niederdruckseite zur Hochdruckseite, vorzugsweise ein in der Förderkammer (5) um eine Drehachse (R 10 ) drehbarer Förderrotor (10), (c) eine Verstelleinrichtung (20, 25, K) zur Verstellung des Fördervolumens der Pumpe, (d) ein außerhalb des Saugbereichs (4) angeordnetes Steuerventil (30), das Folgendes umfasst: (d1) einen Druckanschluss (P) für ein vom Fluid der Hochdruckseite abgezweigtes Stellfluid, (d2) einen mit der Verstelleinrichtung (20) verbundenen Arbeitsanschluss (A) für das Stellfluid, (d3) einen Entlastungsanschluss (S) für das Stellfluid, (d4) einen Ventilraum (31) und einen Steuerkolben (32), der im Ventilraum (31) zwischen einer ersten Kolbenposition und einer zweiten Kolbenposition hin und her beweglich ist, (d5) und eine Spanneinrichtung (33) zur Erzeugung einer in Richtung auf eine der Kolbenpositionen auf den Steuerkolben (32) wirkenden Spannkraft, (e) und eine Zusatzsteuereinrichtung (36, 37, 40) zur Erzeugung einer auf den Steuerkolben (32) der Spannkraft der Spanneinrichtung (33) entgegen wirkenden Steuerkraft, (f) wobei das Steuerventil (30) (f1) bei in der ersten Kolbenposition befindlichem Steuerkolben (32) den Arbeitsanschluss (A) mit dem Druckanschluss (P) verbindet und (f2) bei in der zweiten Kolbenposition befindlichem Steuerkolben (32) den Arbeitsanschluss (A) vom Druckanschluss (P) trennt und mit dem Entlastungsanschluss (S) verbindet, (g) und wobei der Entlastungsanschluss (S) unter Umgehung des Reservoirs (98) mit dem Saugbereich (4) verbunden ist.
申请公布号 EP3103960(A1) 申请公布日期 2016.12.14
申请号 EP20160173190 申请日期 2016.06.06
申请人 Schwäbische Hüttenwerke Automotive GmbH 发明人 Meinig, Uwe
分类号 F01C21/10;F04C14/18;F04C14/22;F04C14/24 主分类号 F01C21/10
代理机构 代理人
主权项
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