发明名称 DRAIN VALVE WITH FLOW CURRENT CHOKE ELEMENT
摘要 Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil für einen sanitären Spülkasten, insbesondere Toiletten-Spülkasten, mit einer Ventilfassung (8), einem eine Dichtfläche oder Dichtung (10) aufweisenden Ventilkörper, der in der Ventilfassung beweglich geführt ist, und einem eine Ablauföffnung (3.2) begrenzenden Ventilsitz (3), wobei die Dichtfläche oder Dichtung (10) im geschlossenen Zustand des Ablaufventils auf dem Ventilsitz (3) aufliegt und im geöffneten Zustand des Ablaufventils die Ablauföffnung (3.2) freigibt, und wobei die Ventilfassung (8) über mindestens einen vertikalen Abstandshalter (6, 7), der mindestens eine dem Ventilsitz (3) in Spülstromfließrichtung vorgeordnete Einströmfläche (E) definiert, mit dem Ventilsitz (3) verbunden ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung bereitzustellen, mittels der sich der Spülstrom aus einem sanitären Spülkasten komfortabler und zuverlässig einstellen lässt. Diese Aufgabe wird mit einem Ablaufventil der voranstehend genannten Art dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen Abstandshalter (6, 7) und/oder der Ventilfassung (8) mindestens ein Spülstrom-Drosselelement (11) verstellbar gelagert ist, wobei durch Drehen und/oder Verschieben des mindestens einen Spülstrom-Drosselelements (11) relativ zu dem Abstandshalter (6, 7) die wirksame Größe der Einströmfläche (E) veränderbar ist.
申请公布号 EP3138969(A1) 申请公布日期 2017.03.08
申请号 EP20160184142 申请日期 2016.08.15
申请人 Viega GmbH & Co. KG 发明人 SCHULTE, Philipp
分类号 E03D1/34 主分类号 E03D1/34
代理机构 代理人
主权项
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