发明名称 Getriebeeinrichtung für einen Beschlag eines Gebäudeverschlusselements, Verfahren zum Herstellen einer Getriebeeinrichtung sowie Beschlag für ein Gebäudeverschlusselement
摘要 Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinrichtung (1) für einen Beschlag (2) eines Gebäudeverschlusselements (3), insbesondere eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, zur Betätigung wenigstens einer Schubstange (4), wobei die Getriebeeinrichtung (1) ein mit einem Griff des Gebäudeverschlusselements (3) wirkverbindbares Zahnrad (12), eine linear verlagerbare, mit dem Zahnrad (12) in Eingriff stehende und mit der Schubstange (4) wirkverbindbare Zahnstange (39) sowie eine Schaltsperre (23) aufweist, wobei die Schalsperre (23) ein mittels wenigstens eines Federelements (24) federkraftbeaufschlagtes Sperrelement (22) aufweist, das in einer Schaltsperrenfreigabestellung und in einer Schaltsperrenarretierstellung anordenbar ist und die Zahnstange (39) bei Anordnung in der Schaltsperrenfreigabestellung zur Verlagerung freigibt und bei Anordnung in der Schaltsperrenarretierstellung festsetzt. Dabei ist vorgesehen, dass das Federelement (24) in einer Lagerausnehmung (25) des Sperrelements (22) angeordnet ist und sich mit einem ersten Ende (29) an dem Sperrelement (22) abstützt, und dass das Federelement (24) in radialer Richtung über die Lagerausnehmung (25) übersteht und in ein Gehäuse (5) der Getriebeeinrichtung (1) eingreift, wobei sich das Federelement (24) mit einem dem ersten Ende (29) abgewandten zweiten Ende (30) in wenigstens einer Stellung des Sperrelements (22) an dem Gehäuse (5) abstützt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Herstellen einer Getriebeeinrichtung (1) sowie einen Beschlag (2) für ein Gebäudeverschlusselement (3).
申请公布号 DE102015216804(A1) 申请公布日期 2017.03.02
申请号 DE201510216804 申请日期 2015.09.02
申请人 Roto Frank AG 发明人 Reich, Barbara;Diem, Eike;Hanel, Dirk;Mattausch, Jürgen;Röder, Markus
分类号 E05C9/12 主分类号 E05C9/12
代理机构 代理人
主权项
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