发明名称 Mit der Hand gehaltene Munddusche
摘要 Mundduschgerät (50) mit einem Vorratsbehälter (54) zum Speichern von Flüssigkeit, einer Düse (56) zum Ausgeben von Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter (54), einem Gehäuse (52), mit dem der Vorratsbehälter (54) lösbar verbunden ist, einer in dem Gehäuse (52) angeordneten Pumpe (86) und einer Ansaugleitung, die an ihrem oberen Ende über eine Pumpeneinlassöffnung mit der Pumpe (86) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (54) ein Flüssigkeitszugangsventil (362) und einen Gesimsteil (364) hat, der sich unter dem Gehäuse (52) erstreckt und eine Flüssigkeitsöffnung (372) aufweist, die von dem Flüssigkeitszugangsventil (362) verschließbar ist, das Flüssigkeitszugangsventil (362) von einem aus dem Gehäuse (52) ragenden unteren Ende der Ansaugleitung (88) betätigbar ist, um die Flüssigkeitsöffnung (372) für den Durchtritt von Flüssigkeit aus dem Vorratsbehälter (54) in die Ansaugleitung (88) zu öffnen, und die Pumpeneinlassöffnung (222) vertikal im Gehäuse (52) an einer Stelle angeordnet ist, die unter dem Flüssigkeitsspiegel des mit Flüssigkeit gefüllten Vorratsbehälters (54) liegt.
申请公布号 DE10394014(B4) 申请公布日期 2017.03.02
申请号 DE2003194014 申请日期 2003.12.31
申请人 Water Pik, Inc. 发明人 Snyder, Clifford;Sokol, Gary L.;Callaghan, Roberta L.
分类号 A61C17/02 主分类号 A61C17/02
代理机构 代理人
主权项
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