发明名称 APPLICATOR HEAD FOR A LIQUID DISPENSER AND LIQUID DISPENSER
摘要 Vorgeschlagen wird ein Austragkopf (101) für einen Flüssigkeitsspender (100). Der Austragkopf (101) ist zur Anbringung an einem Flüssigkeitsbehälter (12) vorgesehen. Er verfügt über eine Austragöffnung (16) und über ein Schaltventil (18), welches in einem geschlossenen Zustand einen Flüssigkeitspfad (6) vom Flüssigkeitsbehälter (12) zur Austragöffnung (16) schließt und in einem geöffnet Zustand diesen Flüssigkeitspfad (6) öffnet. Der Austragkopf (101601) verfügt über ein ortsfest mit dem Flüssigkeitsspeicher (21) verbundenes Innenbauteil (20) und über ein beweglich gegenüber dem Innenbauteil (20) vorgesehenes Außenbauteil (50), welches untrennbar mit dem Innenbauteil (20) verbunden ist, wobei das Außenbauteil (50) gegenüber dem Innenbauteil (20) zwischen einer ersten Relativstellung (Schließstellung) und einer zweiten Relativstellung (Öffnungsstellung) bewegbar ist. Das Schaltventil (18) kann durch eine Relativbewegung des Innenbauteils (20) gegenüber dem Außenbauteil (50) geöffnet und geschlossen werden, wobei es in der ersten Relativstellung geschlossen ist und in der zweiten Relativstellung geöffnet ist. Das Innenbauteil (20) und das Außenbauteil (50) sind in der ersten Relativstellung durch einen formschlüssig wirkenden Kindersicherungsmechanismus sicherbar, der wiederholt zwischen einer Sicherungsstellung und einer Freigabestellung umschaltbar ist, wobei in der Sicherungsstellung eine Relativverlagerung des Außenbauteils (50) aus der ersten Relativstellung in die zweite Relativstellung unterbunden ist.
申请公布号 EP3135599(A1) 申请公布日期 2017.03.01
申请号 EP20150182116 申请日期 2015.08.24
申请人 Aptar Radolfzell GmbH 发明人 Greiner-Perth, Jürgen;Meinel, Pia;Nadler, Günter
分类号 B65D47/26;B65D47/28;B65D50/04 主分类号 B65D47/26
代理机构 代理人
主权项
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