发明名称 DEVICE FOR MOVING A MOVABLE PIECE OF FURNITURE AND PIECE OF FURNITURE
摘要 Es wird eine Vorrichtung (1) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils in eine Öffnungsrichtung des Möbelteils in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels vorgeschlagen, wobei das bewegbare Möbelteil über Führungsmittel in die Öffnungsrichtung und in eine Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1) einen Kraftspeicher (3) umfasst, so dass mit der montierten Vorrichtung (1) das bewegbare Möbelteil (53) unter der Wirkung des Kraftspeichers (3) in die Öffnungsrichtung des bewegbaren Möbelteils (53) bringbar ist, und wobei die Vorrichtung (1) eine Verriegelungsanordnung zum Verriegeln einer Spannstellung des Kraftspeichers (3) aufweist, in welcher der Kraftspeicher (3) für die Öffnungsbewegung des Möbelteils geladen ist, wobei die Spannstellung des Kraftspeichers (3) durch eine Verlagerung eines mit der Verriegelungsanordnung zusammenwirkenden Auslöseelements (6) der Vorrichtung (1) entriegelbar ist. Erfindungsgemäß ist ein schwenkbar gelagertes Verriegelungsorgan (7) der Verriegelungsanordnung vorhanden, wobei das Auslöseelement (6) und das Verriegelungsorgan (7) derart aufeinander abgestimmt sind, dass für das Entriegeln der Spannstellung des Kraftspeichers (3) das Auslöseelement (6) eine lineare Versetzbewegung ausführt und derart in Anlage am Verriegelungsorgan (7) kommt, dass das Verriegelungsorgan (7) eine Schwenkbewegung erfährt oder umgekehrt.
申请公布号 EP3132717(A1) 申请公布日期 2017.02.22
申请号 EP20160183675 申请日期 2016.08.11
申请人 Grass GmbH 发明人 Fellner, Tino;Rihtarec, Filip
分类号 A47B88/463;E05C19/02;E05F1/16 主分类号 A47B88/463
代理机构 代理人
主权项
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