发明名称 |
Sperreinrichtung für handbetätigbare Ventile, insbesondere für Ventile von Feststellbremsen in Nutzfahrzeugen |
摘要 |
Sperreinrichtung für handbetätigbare Ventile von Feststellbremsen in Nutzfahrzeugen, mit einem durch einen Betätigungsknopf betätigbaren, auf Ventilorgane einwirkenden Schieber mit wenigstens einer verriegelbaren Endposition, mit den folgenden Merkmalen: a) dem mit dem Schieber (3) verbundenen Betätigungsknopf (7) des Ventils ist eine relativ zu ihm verschiebbare Sperr- und Lösehülse (15) zugeordnet; b) die Sperr- und Lösehülse (15) umschließt an einem ortsfesten Teil (Gehäuse 5) geführte Verriegelungsglieder (11); und c) die Verriegelungsglieder (11) wirken unter Betätigung durch die relativ zum Betätigungsknopf verschiebbare Sperr- und Lösehülse (15) gegenüber am Außenumfang des Schiebers (3) befindlichen Sperrprofilen, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal: die Sperr- und Lösehülse (15) ist gegenüber dem am Ende des Schiebers (3) befestigten Betätigungsknopf (7) durch eine Feder (19) verspannt. |
申请公布号 |
DE10008038(B4) |
申请公布日期 |
2017.02.09 |
申请号 |
DE2000108038 |
申请日期 |
2000.02.22 |
申请人 |
Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH |
发明人 |
Harkai, Jószef;Gaspar, Mihály |
分类号 |
F16K35/10;B60T15/02;B60T15/04 |
主分类号 |
F16K35/10 |
代理机构 |
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代理人 |
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主权项 |
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地址 |
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