发明名称 Sperreinrichtung für handbetätigbare Ventile, insbesondere für Ventile von Feststellbremsen in Nutzfahrzeugen
摘要 Sperreinrichtung für handbetätigbare Ventile von Feststellbremsen in Nutzfahrzeugen, mit einem durch einen Betätigungsknopf betätigbaren, auf Ventilorgane einwirkenden Schieber mit wenigstens einer verriegelbaren Endposition, mit den folgenden Merkmalen: a) dem mit dem Schieber (3) verbundenen Betätigungsknopf (7) des Ventils ist eine relativ zu ihm verschiebbare Sperr- und Lösehülse (15) zugeordnet; b) die Sperr- und Lösehülse (15) umschließt an einem ortsfesten Teil (Gehäuse 5) geführte Verriegelungsglieder (11); und c) die Verriegelungsglieder (11) wirken unter Betätigung durch die relativ zum Betätigungsknopf verschiebbare Sperr- und Lösehülse (15) gegenüber am Außenumfang des Schiebers (3) befindlichen Sperrprofilen, gekennzeichnet durch das folgende Merkmal: die Sperr- und Lösehülse (15) ist gegenüber dem am Ende des Schiebers (3) befestigten Betätigungsknopf (7) durch eine Feder (19) verspannt.
申请公布号 DE10008038(B4) 申请公布日期 2017.02.09
申请号 DE2000108038 申请日期 2000.02.22
申请人 Knorr-Bremse Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH 发明人 Harkai, Jószef;Gaspar, Mihály
分类号 F16K35/10;B60T15/02;B60T15/04 主分类号 F16K35/10
代理机构 代理人
主权项
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