发明名称 Freigabemechanismus für Sitzverstellanordnung
摘要 Ein Sitzeinstellmechanismus (14) kann einen Verstellmechanismus (24), einen Verstellhebel (26), eine Nabe (28), und einen Entriegelungshebel (30) aufweisen. Der Verstellmechanismus (24) ist in einem entriegelten Zustand betätigbar, der eine relative Drehung zwischen einer Sitzlehne (11) und einem Sitzboden (12) erlaubt, und in einem verriegelten Zustand, der eine relative Drehung zwischen der Sitzlehne (11) und dem Sitzboden (12) verhindert. Der Verstellhebel (26) ist zwischen der verriegelten und der entriegelten Position verdrehbar, um den Verstellmechanismus (24) zwischen dem verriegelten und dem entriegelten Zustand zu bewegen. Die Nabe (28) kann eine Bewegung des Verstellhebels (26) auf den Verstellmechanismus (24) übertragen, wenn sich der Verstellhebel (26) zwischen der entriegelten und der verriegelten Position bewegt. Der Entriegelungshebel (30) kann den Verstellmechanismus (24) zwischen dem verriegelten und dem entriegelten Zustand zu bewegen. Eine Drehung des Verstellhebels (26) kann eine entsprechende Verdrehung der Nabe (28) und des Entriegelungshebels (30) bewirken. Jedoch kann der Entriegelungshebel (30) den Verstellmechanismus (24) in den entriegelten Zustand bewegen, ohne dass eine entsprechende Drehung der Nabe (28) und des Verstellhebels (26) erfolgt.
申请公布号 DE102016114406(A1) 申请公布日期 2017.02.09
申请号 DE201610114406 申请日期 2016.08.04
申请人 Fisher & Company, Incorporated 发明人 Espinosa, Joseph C.;Ryan, Christopher James
分类号 B60N2/20 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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