发明名称 Behältnis zur Aufnahme eines Füllgutes mit einem Drehverschluss
摘要 Behältnis (80) zur Aufnahme eines Füllguts mit einem Drehverschluss (10), welches wenigstens eine Öffnung (110) aufweist, mit – wenigstens einem am Behältnis (80) angeordneten Verschlussaufnahmebereich (82) zur Aufnahme des Drehverschlusses (10), wobei dieser Verschlussaufnahmebereich (82) wenigstens ein Gewinde (88) aufweist; – wenigstens einem am Drehverschluss (10) angeordneten Gegengewindeabschnitt (56), welcher mit dem am Behältnis (80) angeordneten Gewinde (88) verschraubbar ist; und – wenigstens einer Verschlussarretiereinrichtung (60; 92) zum Arretieren des Verschlusses (10) gegenüber dem Behältnis (80) in einer vorbestimmten Position, in der das Behältnis (80) im Wesentlichen durch den Verschluss (10) verschlossen ist, wobei diese Verschlussarretiereinrichtung (60; 92) wenigstens eine mit dem Behältnis (80) verbundene Erhöhung (92) und wenigstens eine mit dem Drehverschluss (10) fest verbundene Vertiefung (60) aufweist, wobei diese Erhöhung(en) und Vertiefung(en) (60; 92) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass sie ineinander einrasten, wenn das Behältnis (80) durch den Drehverschluss (10) verschlossen ist, so dass sie in einer vorbestimmten Relativposition im eingerasteten Zustand eine freie Beweglichkeit der Erhöhung (92) gegenüber der Vertiefung (60) in Umfangsrichtung zur zentralen Achse (24) verhindern, sofern eine in Umfangsrichtung aufgebrachte Kraft kleiner oder gleich der Kraftkomponente der Umfangsrichtung ist, die zum vollständigen Lösen des Drehverschlusses (10) außerhalb der arretierten Position aufzubringen ist, so dass eine Beweglichkeit des Behältnisgewindes (88) gegenüber dem Verschlussgewindeabschnitt (56) in Gewindesteigungsrichtung verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (80) konzentrisch zu seiner zentralen Achse (24) und oberhalb eines Schulterbereichs (84) des Behältnisses (80) einen Kragen (90) aufweist und sich die Erhöhung (92) von diesem Kragen (90) im Wesentlichen nach oben in Richtung der Öffnung (110) erstreckt und nach unten gegen diesen Kragen (90) abstützt, wobei die Erhöhung (92) eine annähernd halbkreisförmige Oberfläche aufweist; und wobei der Drehverschluss (10) eine zylindrische Wandung (14, 50) aufweist, an dessen unterem, dem Behältnis zugewandten Ende sich die Vertiefung erstreckt, welche halbkreisförmig und nach unten gerichtet offen ist.
申请公布号 DE19947388(B4) 申请公布日期 2017.01.26
申请号 DE1999147388 申请日期 1999.10.01
申请人 Kunststoffwerk Kutterer GmbH & Co. KG 发明人 Schorner, Horst
分类号 B65D55/12;B65D35/44;B65D41/04 主分类号 B65D55/12
代理机构 代理人
主权项
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