发明名称 Brillengestell
摘要 Brillengestell (1), umfassend ein aus einem Blech gestanztes Gestellvorderteil (2) mit zwei jeweils ein Glas (3) aufnehmenden Augenringen (4), die seitliche, umgebogene Verbindungsabschnitte (5) aufweisen, an denen über jeweils ein Scharnier (6) ein Bügel (7) angebunden ist, wobei jeder Augenring (4) und Verbindungsabschnitt (5) geschlitzt ist und zur Fixierung eines eingesetzten Glases (3) mittels eines Spannmittels zusammengespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder geschlitzte Verbindungsabschnitt (5) eine erste Scharnierhälfte (9) und jeder Bügel (7) eine zweite Scharnierhälfte (10) aufweist, die mittels einer Verbindungsschraube (17), die das Spannmittel bildet, miteinander verbunden sind, wobei die beiden Teile (5a, 5b) eines Verbindungsabschnitts (5) über ein den Schlitz (8) überbrückendes, an ihnen klemmend gehaltertes Klemmelement (22) miteinander verbunden sind, wobei an beiden Teilen (5a, 5b) des Verbindungsabschnitts (5) oder beiden Teilen (9a, 9b) der ersten Scharnierhälfte (9) jeweils ein Klemmschlitz (21a, 21b) ausgebildet ist, wobei das als Beilagscheibe (23) oder als Klemmplättchen ausgeführte Klemmelement (22) in beide einander gegenüberliegende Klemmschlitzen (21a, 21b) eingreift.
申请公布号 DE102014118478(B4) 申请公布日期 2017.01.26
申请号 DE201410118478 申请日期 2014.12.12
申请人 Eschenbach Optik GmbH 发明人 Primbs, Ludwig
分类号 G02C5/22;G02C5/00 主分类号 G02C5/22
代理机构 代理人
主权项
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