发明名称 Verriegelungssystem, insbesondere für Bierzeltgarnitur
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verriegelungssystem (8, 35) zur Verriegelung eines schwenkbaren Elements (31; 32) eines Möbels (1) gegenüber einem feststehenden Element (20) des Möbels (1) in einem ausgeklappten Zustand mit einer Verriegelung (8), welche am feststehenden Element (20) derart angeordnet werden kann, dass das schwenkbare Element (31; 32) aus einem eingeklappten Zustand zu der Verriegelung (8) hin in den ausgeklappten Zustand und aus dem ausgeklappten Zustand von der Verriegelung (8) weg in den eingeklappten Zustand geschwenkt werden kann, und einem Halteelement (35), welches an dem schwenkbaren Element (31; 32) der Verriegelung (8) zugewandt angeordnet werden kann, wobei die Verriegelung (8) eine Aufnahme (83, 88) aufweist, die ausgebildet ist, das Halteelement (35) im ausgeklappten Zustand des schwenkbaren Elements (31; 32) zu halten. Das Verriegelungssystem (8, 35) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (35) an dem schwenkbaren Element (31; 32) feststehend angeordnet werden kann.
申请公布号 DE102015008908(A1) 申请公布日期 2017.01.19
申请号 DE20151008908 申请日期 2015.07.15
申请人 Leinemann, Joachim 发明人 Leinemann, Joachim
分类号 A47B3/08;A47C11/00 主分类号 A47B3/08
代理机构 代理人
主权项
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