发明名称 BELT TENSIONER
摘要 Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtspanner (1), umfassend - einen Grundkörper (2) mit einem Bodenabschnitt (20) und zwei Seitenwangen (21, 22), - einen Spannhebel (3) mit zwei Seitenwangen (30, 31), der schwenkbar an dem Grundkörper (2) angelenkt ist und durch Verschwenken aus einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung und umgekehrt verschwenkbar ist, sowie - Verriegelungsmittel, die dazu eingerichtet sind, den Spannhebel (3) in der Verriegelungsstellung an dem Grundkörper (2) zu verriegeln, wobei die Verriegelungsmittel - ein Federelement (4), das an einer in der Verriegelungsstellung zu dem Bodenabschnitt (20) weisenden Innenseite des Spannhebels (3) angeordnet ist und einen ersten Verriegelungsabschnitt (43) aufweist, der sich durch eine erste Seitenwange (30) des Spannhebels (3) nach außen erstreckt, und - eine erste Einrastnut (210), die in einer ersten Seitenwange (21) des Grundkörpers (2) ausgebildet ist und in die der erste Verriegelungsabschnitt (43) in der Verriegelungsstellung des Spannhebels (3) eingreift und darin zum Blockieren einer Öffnungsbewegung des Spannhebels (3) durch eine mechanische Vorspannung des Federelements (4) gehalten ist, umfassen, wobei das Federelement (4) einen Handhabungsabschnitt (40) aufweist, der von einem Benutzer mit einer äußeren Kraft beaufschlagbar ist, so dass der erste Verriegelungsabschnitt (43) gegen die Vorspannung des Federelements (4) aus der ersten Einrastnut (210) bewegbar ist, wobei das Federelement (4) einen zweiten Verriegelungsabschnitt (44) aufweist, der sich durch eine zweite Seitenwange (31) des Spannhebels (3) nach außen erstreckt, und dass die Verriegelungsmittel eine zweite Einrastnut (211) umfassen, die in einer zweiten Seitenwange (22) des Grundkörpers (2) ausgebildet ist und in die der zweite Verriegelungsabschnitt (44) in der Verriegelungsstellung des Spannhebels (3) eingreift und darin zum Blockieren der Öffnungsbewegung des Spannhebels (3) durch die mechanische Vorspannung des Federelements (4) gehalten ist.
申请公布号 EP3117734(A2) 申请公布日期 2017.01.18
申请号 EP20160177806 申请日期 2016.07.04
申请人 Franz Miederhoff oHG 发明人 PAPENHEIM, Joseph
分类号 A44B11/12;B60P7/08 主分类号 A44B11/12
代理机构 代理人
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