发明名称 Verstellvorrichtung
摘要 Eine Verstellvorrichtung (6), insbesondere zur Verstellung von Kraftfahrzeugsitzen, umfassend: a) ein drehbar gelagertes Antriebselement (11); b) ein drehbar gelagertes Abtriebselement (10); c) einen ersten Klemmkörperfreilauf, mittels dem das Abtriebselement (10) stufenlos in unterschiedliche Positionen in beide Verstellrichtungen blockierbar ist, und der über ein Freischaltelement freischaltbar ist; d) einen zweiten Klemmkörperfreilauf, der über das Freischaltelement mit dem ersten Klemmkörperfreilauf gekoppelt ist und mittels dem das Abtriebselement (10) stufenlos in unterschiedliche Positionen in beide Verstellrichtungen blockierbar ist; e) ein Betätigungselement zum Freischalten des zweiten Klemmkörperfreilaufes und f) eine Zusatzverriegelung (20) zum Sichern des ersten Klemmkörperfreilaufes gegen eine Verdrehung mit mindestens einem drehbar gelagerten Sperrhebel (25), ist so ausgebildet, dass der drehbare Sperrhebel (25) der Zusatzverriegelung (20) einen Betätigungsabschnitt (28) zur Entriegelung aufweist, der in Umfangsrichtung eines Arretierelementes (21) versetzt zu einer Sperrklinke (26) des Sperrhebels (25) angeordnet ist.
申请公布号 DE102015110889(A1) 申请公布日期 2017.01.12
申请号 DE201510110889 申请日期 2015.07.06
申请人 GNS KV GmbH 发明人 Benjamin, Milto;Jagarinec, Danijel
分类号 B60N2/02;B60N2/20;B60N2/22;F16D41/08 主分类号 B60N2/02
代理机构 代理人
主权项
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