发明名称 Scharnierband-Vorrichtung für ein wasserdichtes Tor
摘要 Bei einer Scharnierband-Vorrichtung (100) für ein wasserdicht schließbares Tor mit einem Torrahmen (110) und einem Torflügel (120) mit einem Dichtungspaneel (130), das in geschlossenem Zustand des Torflügels (120) dem Torrahmen (110) gegenübersteht und den Torrahmen (110) mindestens teilweise überdeckt, enthaltend ein mit dem Torrahmen (110) fest verbundenes Scharnierband-Unterteil (140) und ein mit dem Torflügel (120) fest verbundenes Scharnierband-Oberteil (150), wobei das Scharnierband-Unterteil (140) ein Basiselement (141) sowie einen mit dem Basiselement (141) fest verbundenen Stift (142) aufweist und das Scharnierband-Oberteil (150) mit einer als Drehlager ausgebildeten Aussparung (151) zur Aufnahme des Stiftes (142) versehen ist, wird ein mit zunehmendem Wasserdruck gesteigerter Anpressdruck zwischen dem Torflügel (120) und dem Torrahmen (110) dadurch erreicht, dass die Aussparung (151) des Scharnierband-Oberteils (150) im Querschnitt die Form eines Langloches aufweist, um eine Positionierung des Stiftes (142) des Scharnierband-Unterteils (140) in unterschiedlichen Positionen und Abständen zur zentralen Längsachse (152) des Scharnierband-Oberteils (150) zu ermöglichen.
申请公布号 DE102016103367(B3) 申请公布日期 2016.10.06
申请号 DE201610103367 申请日期 2016.02.25
申请人 Torbau Schwaben GmbH 发明人 Guter, August
分类号 E05D7/00;E05D3/02;E06B9/00 主分类号 E05D7/00
代理机构 代理人
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