发明名称 HEADREST
摘要 Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze für einen Sitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einem Basisteil (11), welches mit wenigstens einer Tragstange (12a, 12b) an dem Sitz gelagert ist und relativ zu der Tragstange verlagerbar ist, mit einer zwischen einer Arretierposition und einer Löseposition bewegbaren Verriegelungsvorrichtung (16), mittels welcher das Basisteil in wenigstens einer Position relativ zu der Tragstange arretierbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung erste Haltemittel (46) aufweist, die dem Basisteil (11) zugeordnet sind und zweite Haltemittel (47) aufweist, die der Tragstange (12a, 12b) zugeordnet sind, wobei die ersten Haltemittel an einem Schieber (19) ausgebildet sind, der bewegbar an dem Basisteil (11) gelagert ist, derart dass in der Arretierposition die ersten Haltemittel und die zweiten Haltemittel in Eingriff stehen und in der Löseposition außer Eingriff stehen.
申请公布号 EP3059117(A1) 申请公布日期 2016.08.24
申请号 EP20160000414 申请日期 2016.02.19
申请人 GRAMMER AG 发明人 HOFFMANN, MARKUS
分类号 B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
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