发明名称 Strömungssteuerventil und Kraftstoffdampfverarbeitungsvorrichtung, in die das Strömungssteuerventil einbezogen ist
摘要 Ein Strömungssteuerventil (56; 56A; 56B; 56C; 56D) kann ein Ventilgehäuse (58) umfassen, das einen Strömungsdurchgang (70) festlegt. Das Strömungssteuerventil (56; 56A; 56B; 56C; 56D) kann ferner eine erste Ventilvorrichtung (60) und eine zweite Ventilvorrichtung (62) umfassen, die in dem Strömungsdurchgang (70) angeordnet sind und jeweils ein Ventilelement (80; 82), einen Ventilsitz (72; 92) und ein Dichtungselement (108; 108A; 108B; 108C; 110; 110A; 110B; 110D) umfassen. Das Ventilelement (80; 82) kann relativ zu dem entsprechenden Ventilsitz (72; 92) zum Öffnen und Schließen des Strömungsdurchgangs (70) bewegbar sein. Das Dichtungselement (108; 108A; 108B; 108C; 110; 110A; 110B; 110D) kann zwischen dem Ventilelement (80; 82) und dem Ventilsitz (72; 92) abdichten, wenn sich das Ventilelement (80; 82) in einer Schließposition befindet. Das Ventilelement (80; 82) der ersten Ventilvorrichtung (60) kann sich in einer ersten Schließrichtung in die Richtung der Schließposition bewegen. Das Ventilelement (80; 82) der zweiten Ventilvorrichtung (62) kann sich in einer zweiten Schließrichtung in die Richtung der Schließposition bewegen. Die zweite Schließrichtung kann entgegengesetzt zur ersten Schließrichtung sein. Das Dichtungselement (108; 108A; 108B; 108C; 110; 110A; 110B; 110D) von mindestens einer der ersten Ventilvorrichtung (60) und der zweiten Ventilvorrichtung (62) kann einen Basisabschnitt (112; 112A; 115), der zum Anbringen an eines des entsprechenden Ventilelements (80; 82) und des entsprechenden Ventilsitzes (72; 92) ausgebildet ist, eine Dichtlippe (113; 116; 116A), die sich von dem Basisabschnitt (112; 112A; 115) erstreckt, und eine Vorrichtung zum Hemmen eines nach oben Drehens (118; 118A; 120) umfassen, die so ausgebildet ist, dass sie ein nach oben Drehen der Dichtlippe (113; 116; 116A) hemmt, wenn sich das entsprechende Ventilelement (80; 82) in der Schließposition befindet.
申请公布号 DE102015016299(A1) 申请公布日期 2016.06.30
申请号 DE20151016299 申请日期 2015.12.16
申请人 AISAN KOGYO KABUSHIKI KAISHA 发明人 Tsuzuki, Yasuhiro
分类号 F16K1/34;B60K15/035 主分类号 F16K1/34
代理机构 代理人
主权项
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