发明名称 SPRAY HEAD AND SPRAYING DEVICE COMPRISING A SPRAY HEAD
摘要 Ein Sprühkopf (10) zum Aufsetzen auf einen ein Abwehrspray enthaltenden Behälter (1) weist einen fest mit dem Behälter (1) verbindbaren Griff (4), eine Düse (2) zum Ausgeben des Mediums, die auf einem durch Druck zu betätigenden Auslösemechanismus montiert ist, und einen Hebel (3) zum Steuern des durch Druck zu betätigenden Auslösemechanismus, der zumindest teilweise oberhalb der Düse (2) angeordnet ist und an einem festen Teil des Griffs (4) schwenkbar befestigt ist, auf. Als Sicherheitssystem zum Blockieren der Ausgabe des Abwehrsprays ist der Hebel (3) zwischen einer ersten und einer zweiten Extremstellung schwenkbar, wobei die erste Extremstellung eine maximale Entfernung von der Düse (2) darstellt und die zweite Extremstellung eine maximale Nähe zur Düse (2) darstellt, wobei der Hebel (3) in der zweiten Extremstellung mit der Düse (2) nicht in Berührung kommen kann; und ist ein Mittelkörper (5) vorgesehen, der zwischen der Düse (2) und dem Hebel (3) angeordnet ist, wobei der Mittelkörper (5) Abmessungen derart aufweist, dass er mit der Düse (2) so zusammenwirkt, dass eine Betätigung der Düse (2) erst dann bewirkt wird, wenn der Hebel (3) weg von der ersten Extremstellung hin zur zweiten Extremstellung gedrückt wird. Der Mittelkörper (5) ist in einem Sitz (6) des festen Teils des Griffs (4) untergebracht, aus dem er entfernt werden kann, und es sind Mittel vorgesehen, die ausgestaltet sind, um den Mittelkörper (5) aus dem Sitz (6) herausziehen zu können.
申请公布号 EP3018443(A1) 申请公布日期 2016.05.11
申请号 EP20150193245 申请日期 2015.11.05
申请人 KKS - GESUNDHEITSPRODUKTE KOSMETISCH-MEDIZINISCHEGERÄTE PRÄPARATE GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG 发明人 BUSCHINI, MARCO;BUSIN, MARC JACKY
分类号 F41H9/10;G08B15/02 主分类号 F41H9/10
代理机构 代理人
主权项
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