发明名称 Elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung
摘要 Eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung 2 für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere eine Matratze eines Betts, weist einen Grundkörper 4 auf, der Stützteile 6 bis 14 aufweist, auf denen sich bei Benutzung der Stützeinrichtung 2 die Polsterung abstützt, wobei die Stützteile 6 bis 14 wenigstens ein ortsfestes erstes Stützteil 6 und ein relativ zu dem ersten Stützteil 6 um eine Schwenkachse schwenkverstellbares zweites Stützteil 8 aufweisen. Die Stützeinrichtung 2 weist ferner eine Antriebseinrichtung 18 zum Verstellen des zweiten Stützteiles 8 relativ zu dem ersten Stützteil 6 auf, wobei das zweite Stützteil 8 derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass die Schwenkachse in Längsrichtung der Stützeinrichtung 2 translatorisch verschiebbar gelagert ist und wobei das zweite Stützteil 8 derart mit der Antriebseinrichtung 16 in Antriebsverbindung steht, dass das zweite Stützteil 8 während der Schwenkverstellung wenigstens phasenweise eine Translationsbewegung weg von dem ersten Stützteil 6 ausführt. Das zweite Stützteil 8 oder ein damit verbundenes Bauteil läuft während der translatorischen Bewegung auf ein erstes Aufstellelement 44 auf und verschwenkt hierbei.
申请公布号 DE102015117189(A1) 申请公布日期 2016.04.21
申请号 DE201510117189 申请日期 2015.10.08
申请人 DE WERTH GROUP AG 发明人 DEWERT, ECKHART
分类号 A47C20/08 主分类号 A47C20/08
代理机构 代理人
主权项
地址