发明名称 Halte- oder Entspannungsbügel für Liegen und Entbindungsbetten
摘要 Für Liegemöbel einschließlich Entbindungsbetten vorgesehener Haltebügel, der um eine parallel zu einer gedachten Liegefläche (1) und quer zu deren Längsrichtung verlaufende Achse (3) schwenkbar ist, wobei außerhalb der Liegefläche (1) und dieser zugewandt wenigstens eine Reibfläche (21) mit einem freien Schenkel des Haltebügels (2) verbunden ist, der Reibfläche (21) in einem Abstand gegenüber eine Reibfläche (11) bezüglich der Liegefläche (1) ortsfest angeordnet ist, ein Ende der Achse (3) mit einer die mit dem Haltebügel (2) verbundene Reibfläche (21) gegen die bezüglich der Liegefläche (1) ortsfeste Reibfläche (11) führende und aneinander drückende Handhabevorrichtung (4) versehen ist, das andere Ende der Achse (3) mit dem Haltebügel (2) verbunden ist und die Achse (3) in ihrer Längsrichtung bezüglich der Liegefläche (1) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwischen einer mit dem Haltebügel (2) verbundenen Reibfläche (21) und einer gegenüber angeordneten und bezüglich der Liegefläche (1) ortsfesten Reibfläche (11) eine Druckfeder (5) angeordnet ist.
申请公布号 DE102008001392(B4) 申请公布日期 2016.04.21
申请号 DE20081001392 申请日期 2008.04.25
申请人 RÜTHLEIN, CHRISTIAN;NITZSCHE, BODO 发明人 RÜTHLEIN, CHRISTIAN
分类号 A61G7/00;A61G13/02 主分类号 A61G7/00
代理机构 代理人
主权项
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