发明名称 Spülvorrichtung für die Schamteile des menschlichen Körpers
摘要 Spülvorrichtung (1) für die Schamteile des menschlichen Körpers mit: – einer Spüldüse (20k) für die Schamteile, die die Schamteile des menschlichen Körpers dadurch spült, dass das von einer Wasserquelle zuzuführende Spülwasser (W) von einem Ausspritzloch (42) ausgespritzt wird; – einem den Druck des Spülwassers (W) regulierenden Druckregelteil (20j (30)), dem von der Wasserquelle das Spülwasser (W) zugeführt wird; – einem Pulsation-Erzeugungsteil (43), der das Spülwasser (W) pulsiert, dessen Druck durch das Druckregelteil (20j (30)) reguliert wird; und – einem Steuerteil (20n) zumindest zur Steuerung des Druckregelteils (20j (30)), wobei der Pulsation-Erzeugungsteil (43) mit: – einer Ventilkammer (43a), der das Spülwasser (W) von dem Druckregelteil (20j (30)) zugeführt wird und die eine mit dem Ausspritzloch (42) verbunden ist; – einem Ventilkörper (43c), der das Ausspritzloch (42) öffnet oder schließt und in der Ventilkammer (43a) so angeordnet ist, dass er abhängig von dem Einstellungsdruck (Pa), nämlich dem Druck des durch das Druckregelteil (20j (30)) regulierten Spülwassers (30), bewegbar ist; und – einer Feder (43e), die den Ventilkörper (43c) gegen die Einstellungsdruck (Pa) drückt, vorgesehen ist, und wobei das Steuerteil (20n) ein Steuerteil (20n2) für die Pulsation aufweist, das eine Pulsationssteuerung durchführt, in der durch den Pulsation-Erzeugungsteil (43) das Spülwasser (W) pulsiert wird, indem der Einstellungsdruck (Pa) durch das Druckregelteil (20j (30)) auf einen Pulsation-Erzeugungsdruck (Pm) eingestellt wird, in dem der Ventilkörper (43c) zyklisch so hin- und herbewegt wird, dass das Ausspritzloch (42) geöffnet oder geschlossen wird.
申请公布号 DE202016100316(U1) 申请公布日期 2016.03.29
申请号 DE201620100316U 申请日期 2016.01.25
申请人 AISIN SEIKI KABUSHIKI KAISHA 发明人
分类号 E03D9/08 主分类号 E03D9/08
代理机构 代理人
主权项
地址