发明名称 Gelenkbeschlag
摘要 Gelenkbeschlag (1) für einen Fahrzeugsitz, wobei der Fahrzeugsitz ein sitzteilfestes erstes Element (40) und ein lehnenfestes zweites Element (20) aufweist, wobei das zweite Element (20) relativ zum ersten Element (40) verschwenkbar vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkbeschlag (1) sowohl eine erste Drehachse (42), als auch eine zur ersten Drehachse (42) im Wesentlichen parallele zweite Drehachse (22) aufweist, wobei die zweite Drehachse (22) von der ersten Drehachse (42) beabstandet ist und wobei das zweite Element (20) gegenüber dem ersten Element (40) um die erste und um die zweite Drehachse (22) verschwenkbar ist, wobei der Gelenkbeschlag (1) ein erstes Verriegelungselement zur Verhinderung einer Drehung des zweiten Elements (20) relativ zum ersten Element (40) um die erste Drehachse (42) und ein zweites Verriegelungselement (28) zur Verhinderung einer Drehung des zweiten Elements (20) relativ zum ersten Element (40) um die zweite Drehachse (22) aufweist, wobei der Gelenkbeschlag (1) eine Adapterplatte (3) aufweist, wobei die Adapterplatte (3) über einen ersten Lagerbolzen (41) mit dem ersten Element (40) drehbar um die erste Drehachse (42) verbunden ist und wobei die Adapterplatte (3) über einen zweiten Lagerbolzen (21) mit dem zweiten Element (20) drehbar um die zweite Drehachse (22) verbunden ist, wobei entweder das erste Verriegelungselement eine Drehung der Adapterplatte (3) relativ zum ersten Element (40) um den ersten Lagerbolzen (41) oder das zweite Verriegelungselement (28) eine Drehung der Adapterplatte (3) relativ zum zweiten Element (20) um den zweiten Lagerbolzen (21) sperrt, wobei das erste Verriegelungselement einen ersten Verriegelungsstift umfasst, wobei das zweite Verriegelungselement (28) einen zweiten Verriegelungsstift umfasst, wobei der zweite Lagerbolzen (21) zusammen mit einem axialen Verlängerungsstück (48') des zweiten Lagerbolzens (21) den ersten Verriegelungsstift bildet.
申请公布号 DE102009036136(B4) 申请公布日期 2016.03.24
申请号 DE20091036136 申请日期 2009.08.05
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 SCHMITZ, MARKUS;JÜLICH, BORIS
分类号 B60N2/22 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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