发明名称 Lordosenstützvorrichtung mit einer Schlingfederbremse
摘要 Die Erfindung betrifft eine Lordosenstützvorrichtung einer Rückenlehne (R) mit an einer Grundstruktur der Rückenlehne (R) angeordneten Führungselementen (520; 520V, 520H) und Aufnahmeelementen (523, 524), umfassend ein an dem Aufnahmeelement (524) ortsfest angeordnetes Lordosenschild (509), mindestens ein relativ zu dem Lordosenschild (509) verstellbares Lordosenstellglied (510, 525), welches auf das Lordosenschild (509) einwirkende Hebelelemente (510) aufweist, die einerseits über ein Gelenk (525) miteinander verbunden sind, das ein verstellbares an dem Lordosenschild (509) angreifendes Knie bildet. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Hebelelemente (510) andererseits mit ihren jeweiligen Enden gelenkig in relativ zueinander verfahrbaren Schlitten (511-1, 511-2) gelagert sind, die an den Führungselementen (520; 520V, 520H) verfahrbar gehalten sind. Die Lordosenstützvorrichtung umfasst ferner zwei auf einer Spindelstange (504) drehbar angeordnete Gewindeelemente (501, 502; 501, 502‘), die in jeweils einem der Schlitten (551-1, 511-2) ortsfest gelagert sind. Ein erstes Gewindeelement (501) ist in einem ersten Schlitten (511-1) unverdrehbar angeordnet. Ein zweites Gewindeelement (502, 502‘) ist gegenüber einem zweiten Schlitten (511-2) mittels einer in das zweite Gewindeelement (502, 502‘) integrierten Schlingfeder (600) in einem gegenüber dem zweiten Schlitten (511-2) verdrehbaren ersten Schaltzustand (I) gegenüber der Spindelstange (504) in einem Verklemmungszustand gehalten, bei dem sich das zweite Gewindeelement (502, 502‘) mit der Spindelstange (504) mitrotiert. Das zweite Gewindeelement (502, 502‘) ist durch Aufhebung des Verklemmungszustands der Schlingfeder (600) gegenüber der Spindelstange (504) in einem gegenüber dem zweiten Schlitten (511-2) unverdrehbaren zweiten Schaltzustand (II) freigebbar, bei dem die Spindelstange (504) gegenüber dem zweiten Gewindeelement (502) rotiert. Die Aufhebung des Verklemmungszustands der Schlingfeder (600) in dem zweiten Schaltzustand (II) erfolgt durch ein an dem zweiten Schlitten (511-2) angeordnetes Steuerelement (540), welches den Verklemmungszustand der Schlingfeder (600) gegenüber der Spindelstange (504) zeitweise aufhebt und dabei das zweite Gewindeelement (502; 502‘) an einem Verdrehen gegenüber dem zweiten Schlitten (511-2) hindert.
申请公布号 DE102015214480(A1) 申请公布日期 2016.03.03
申请号 DE201510214480 申请日期 2015.07.30
申请人 SITECH SITZTECHNIK GMBH 发明人 HUININK, STEFAN;BARKOW, TOMAS;STOLLREITER, OLE;KAIDA, SERGE
分类号 B60N2/66;A47C7/46;F16D49/08 主分类号 B60N2/66
代理机构 代理人
主权项
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