发明名称 Kraftfahrzeugschloss
摘要 Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugschloss mit einem verstellbaren Schließelement (1), insbesondere einem Sperrklinkenelement (1), das zum Öffnen des Kraftfahrzeugschlosses in eine Freigabestellung aushebbar ist, und mit einer Schloßmechanik (4), die in verschiedene Verriegelungszustände bringbar ist und hierfür eine mittels eines schwenkbaren Kupplungshebels (5) schaltbare Kupplungsanordnung (6) bereitstellt, wobei der Kupplungshebel (5) in eine Kupplungsstellung und in eine Entkupplungsstellung bringbar ist, wobei eine Antriebsanordnung (12) mit einem Antriebsmotor (13) und einem dem Antriebsmotor (13) nachgeschalteten, schwenkbaren Stellelement (14) vorgesehen ist, wobei der Kupplungshebel (5) und das Schließelement (1) motorisch über das Stellelement (14) verstellbar sind. Es wird vorgeschlagen, dass das Stellelement (14) und der Kupplungshebel (5) über eine Koppelfederanordnung (16) nachgiebig miteinander gekoppelt oder koppelbar sind.
申请公布号 DE102015110639(A1) 申请公布日期 2016.03.03
申请号 DE201510110639 申请日期 2015.07.02
申请人 BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH & CO. KG 发明人 KLEMMSTEIN, THOMAS;BRUCHSTEINER, CARSTEN;GÜLKAN, SERKAN;GRAUTE, LUDGER
分类号 E05B81/46 主分类号 E05B81/46
代理机构 代理人
主权项
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