发明名称 Dosiervorrichtung
摘要 Dosiervorrichtung (100) zum dosierten Ausgeben und Ausschenken von Flüssigkeiten, insbesondere eine Getränkedosiervorrichtung, mit einer Vorratskammer (A) zum Befüllen mit und Bevorraten von Flüssigkeiten, einer mit der Vorratskammer (A) dauerhaft und/oder fest gekoppelten Dosiereinrichtung zum Dosieren der Flüssigkeit und einem mit der Dosiereinrichtung gekoppelten Betätigungsmechanismus zum dosierten Ausgeben der Flüssigkeit aus der Vorratskammer (A) und/oder der Dosiervorrichtung (100), wobei die Vorratskammer (A) derart durch Verschlussmittel abgedichtet ist, dass die Flüssigkeit in der Vorratskammer (A) luftdicht bevorratet ist, um eine Verunreinigung der Flüssigkeit zu vermeiden, und wobei die Dosiervorrichtung (100) frei von fremdangetriebenen, regelungstechnischen Steuereinrichtungen im Wesentlichen rein mechanisch ausgebildet ist, wobei die Vorratskammer (A) eine Wandung und eine Einfüllöffnung aufweist, welche einen Innenraum definieren, wobei die Verschlussmittel eine erste Verschlusseinheit aufweisen, mit welcher die Einfüllöffnung luftdicht verschließbar ist, wobei die erste Verschlusseinheit mindestens einen Dichtring (31) und mindestens einen lösbaren Pfropfen (2) umfasst, welche zusammenwirkend die Einfüllöffnung luftdicht verschließen, wobei die Einfüllöffnung als Einfülltrichter ausgebildet ist, wobei die Dosiereinrichtung einen Dosierbehälter (13) umfasst und der Dosierbehälter (13) über eine gemeinsame verschließbare Durchgangsöffnung fluidisch mit der Vorratskammer gekoppelt ist, wobei die Durchgangsöffnung innerhalb eines Dosierinnenraums des Dosierbehälters (13) angeordnet ist, sodass ein oberer Wandungsbereich des Dosierbehälters (13) in vertikaler Richtung höher als die Durchgangsöffnung angeordnet ist, wobei in dem oberen Bereich der Wandung des Dosierbehälters (13) mindestens eine Wandungsöffnung (32) vorgesehen ist, um eine fluidische Verbindung zwischen Dosierinnenraum und Umgebung zu realisieren, eine Querschnittsfläche der Durchgangsöffnung im Bereich des Übergangs zum Dosierbehälter (13) so im Verhältnis zu einer entsprechenden Querschnittsfläche der Dosiervorrichtung (100) gewählt ist, dass ein Zulauf der Flüssigkeit in den ...
申请公布号 DE102008059642(B4) 申请公布日期 2016.03.03
申请号 DE20081059642 申请日期 2008.11.28
申请人 RIVINIUS, VIKTOR 发明人 RIVINIUS, VIKTOR
分类号 B67D7/60;B67D7/06;B67D7/08 主分类号 B67D7/60
代理机构 代理人
主权项
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