发明名称 Pumpe zur Förderung einer Flüssigkeit, insbesondere zur Förderung eines Abgasreinigungsadditivs
摘要 Pumpe (1) zur Förderung einer Flüssigkeit, aufweisend zumindest ein Pumpengehäuse (2) mit mindestens einem Einlass (3) und mindestens einem Auslass (4), und mit einer Innenumfangsfläche (13) und einer geometrischen Achse (23), wobei innerhalb des Pumpengehäuses (2) ein Exzenter (5) angeordnet ist und der Exzenter (5) um die geometrische Achse (23) relativ zu dem Pumpengehäuse (2) bewegbar ist, wobei in einem Pumpenspalt (11) zwischen der Innenumfangsfläche (13) des Pumpengehäuses (2) und einer Außenfläche (6) des Exzenters (5) ein verformbares Element (7) angeordnet ist und wobei mit dem verformbaren Element (7) und der Innenumfangsfläche (13) des Pumpengehäuses (2) ein Förderkanal (8) von dem mindestens einen Einlass (3) zu dem mindestens einen Auslass (4) ausgebildet ist und wobei weiter das verformbare Element (7) von der Außenfläche (6) des Exzenters (5) entlang mindestens eines Abschnitts des Förderkanals (8) derart gegen das Pumpengehäuse (2) gedrückt wird, dass mindestens eine verschiebbare Abdichtung (9) des Förderkanals (8) und zumindest ein geschlossenes Pumpenvolumen (10) in dem Förderkanal (8) ausgebildet sind, die zur Förderung der Flüssigkeit durch eine exzentrische Bewegung des Exzenters (5) entlang des Förderkanals (8) von dem Einlass (3) zu dem Auslass (4) verschiebbar sind, wobei zwischen dem Auslass (4) und dem Einlass (3) eine stationäre Abdichtung (25) vorgesehen ist, die eine Rückströmung von Flüssigkeit von dem Auslass (4) zurück zu dem Einlass (3) verhindert, wobei die Innenumfangsfläche (13) des Pumpengehäuses (2) im Bereich der stationären Abdichtung (25) eine Einbuchtung (26) hat und das verformbare Element (7) im Bereich der Einbuchtung (26) mit einem Stift (27) an der Innenumfangsfläche (13) fluiddicht verspannt ist.
申请公布号 DE102014112390(A1) 申请公布日期 2016.03.03
申请号 DE201410112390 申请日期 2014.08.28
申请人 CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH 发明人
分类号 F04C5/00 主分类号 F04C5/00
代理机构 代理人
主权项
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