发明名称 Kompakte Zahnbürste für unterwegs mit integrierter Zwischenzahnbürste, Zahncreme mit Dosiersystem und Schutzkappe
摘要 Kompakte Zahnbürste mit einem Bürstengriff, mit einem austauschbaren und mit Zahnborsten versehenen Bürstenkopf, und mit einer Schutzkappe zum Schutz des Bürstenkopfes, – wobei in den Bürstengriff ein austauschbarer Zahncremebehälter einfügbar oder eingefügt ist, – wobei in dem Bürstengriff ein Dosiersystem integriert ist, um Zahncreme aus dem Zahncremebehälter in den Bürstenkopf zu drücken, so dass die Zahncreme über eine Austrittsöffnung zu den Zahnborsten gelangt, – wobei nach dem Austreten der Zahncreme zwei Verschlusslippen die Austrittsöffnung wieder verschließen, – wobei in der Schutzkappe eine Zwischenzahnbürste integriert ist, die in der Schutzkappe geschützt aufgenommen ist und zur Verwendung aus der Schutzkappe ausfahrbar ist, – wobei das Dosiersystem einen ausfahrbaren Kolben umfasst, der wiederum aus zwei oder mehreren teleskopartig ineinander gelagerten Hülsen gebildet ist, – wobei die innere Hülse durch eine Drehkappe am unteren Ende des Bürstengriffes betätigt wird, – wobei die äußere Hülse durch drei Nuten im Inneren des Bürstengriffes geführt und so gegen Verdrehen abgesichert ist, – wobei die Drehbewegung von innen nach außen über Gewindenuten über die Hülsen weitergeleitet wird, so dass sich die Drehbewegung der Drehkappe in eine Längsbewegung des Kolbens umwandelt.
申请公布号 DE102011017423(B4) 申请公布日期 2016.02.25
申请号 DE20111017423 申请日期 2011.04.18
申请人 GIEHL, WILHELM 发明人 GIEHL, WILHELM;SCHIESS, RAIMUND
分类号 A46B11/02;A46B17/04;A61C15/00;A61C17/00 主分类号 A46B11/02
代理机构 代理人
主权项
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