发明名称 Vorrichtung zum Entleeren eines Harnstofflösungsbehältnisses
摘要 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Entleeren eines Harnstofflösungsbehältnisses in einen einen Einfüllstutzen aufweisenden Tank mit f) einem ein Entlüftungsrohr (1) aufweisenden Entleerungsrohr (2), g) einem Innenrohr (3), in welchem das Entleerungsrohr (2) aufgenommen ist, h) einem Außenrohr (4), welches federkraftbeaufschlagt auf dem Innerrohr (3) verschiebbar gelagert ist, i) einer Überwurfmutter (5), welche an einer ersten Anlagefläche (6) des Innenrohres (3) zur Anlage kommt und zum Verbinden der Vorrichtung mit dem Harnstofflösungsbehältnis dient, und j) einem Dichtstopfen (7), der an dem der Überwurfmutter (5) gegenüberliegenden Ende der Vorrichtung an dem Entleerungsrohr (2) angeordnet ist, wobei in einer Schließposition das Außenrohr (4) zusammen mit dem Dichtungsstopfen (7) die Vorrichtung flüssigkeitsdicht verschließt, während nach einem Verschieben des Außenrohres (4) auf dem Innenrohr (3) entgegen der Federkraft ein unter Freigabe eines Flüssigkeitsdurchgangs eine Offenposition der Vorrichtung einnehmbar ist.
申请公布号 DE102015103754(B3) 申请公布日期 2016.02.25
申请号 DE201510103754 申请日期 2015.03.13
申请人 STAUDE, WOLFGANG 发明人 STAUDE, WOLFGANG
分类号 B67D7/42;F01N3/10 主分类号 B67D7/42
代理机构 代理人
主权项
地址