发明名称 FAHRZEUGSITZ
摘要 Fahrzeugsitz mit: einem Sitzkörper (1) mit einem Sitzkissen (3) und einer Rückenlehne (2) und einer aufgerichteten Stellung (1A), in der die Rückenlehne (2) relativ zum Sitzkissen (3) aufrecht steht, und einer vorgeklappten Stellung (1B), in der die Rückenlehne (2) nach vorne geklappt ist, wobei der Sitzkörper (1) in der vorgeklappten Stellung (1B) zu einer Seitenwand einer Fahrgastzelle hin hochklappbar und verstaubar ist; und einem an einem Karosserieteil vorgesehenen Schiebemechanismus (100), der den Sitzkörper (1) relativ zum Karosserieteil verschiebbar befestigt, wobei: der Schiebemechanismus (100) einen ersten Schiebemechanismus (150) und einen zweiten Schiebemechanismus (250) aufweist, die in Fahrzeuglängsrichtung verlaufend zueinander parallel auf gegenüberliegenden Seiten des Sitzkörpers angeordnet sind, wobei der zweite Schiebemechanismus (250) in der Fahrgastzelle in Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes gesehen in einem größeren Abstand zur Seitenwand der Fahrgastzelle als der erste Schiebemechanismus (150) angeordnet ist; und der erste Schiebemechanismus (150) mit einem Drehgelenkmechanismus (4) zum Hocklappen des Sitzkörpers (1) in Richtung der Seitenwand der Fahrgastzelle versehen ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Drehgelenkmechanismus (4) ein Vorspannelement (4s) aufweist, das den Sitzkörper (1) dazu veranlasst, zur Seitenwand der Fahrgastzelle hin hochzuklappen, der zweite Schiebemechanismus (250) mit einem Ankoppel-/Abkoppelschaltmechanismus (260, 270) versehen ist, der selektiv in eine Verriegelungsstellung, in der der Sitzkörper (1) an den zweiten Schiebemechanismus (250) angekoppelt ist, und einer Entriegelungsstellung, in der der zweite Schiebemechanismus (250) und der Sitzkörper (1) voneinander abkoppelbar sind, schaltbar ist, wobei der Sitzkörper (1) in der Entriegelungsstellung des Ankoppel-/Abkoppelschaltmechanismus (260, 270) durch das Vorspannelement (4s) hochklappbar ist; und der Schiebemechanismus (100) eine Hochklapppositionserfassungseinheit (250, 280, 290) aufweist, die ...
申请公布号 DE102012213733(B4) 申请公布日期 2016.02.18
申请号 DE201210213733 申请日期 2012.08.02
申请人 TOYOTA BOSHOKU KABUSHIKI KAISHA 发明人 HAYAKAWA, YOSHIKUNI
分类号 B60N2/30;B60N2/04;B60N2/06;B60N2/20 主分类号 B60N2/30
代理机构 代理人
主权项
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