发明名称 SUPPORT DEVICE ADJUSTABLE WITH AN ELECTRIC MOTOR
摘要 Eine elektromotorisch verstellbare Stützeinrichtung zur Abstützung einer Polsterung eines Sitzund/oder Liegemöbels weist einen Außenrahmen 14 und einen Grundkörper 4 auf, der wenigstens zwei relativ zueinander schwenkverstellbare Stützteile 6, 8 aufweist, wobei wenigstens einem zu verstellenden Stützteil 8 ein Verstellorgan zugeordnet ist, das mit einer Antriebseinheit 18 in Antriebsverbindung steht. Erfindungsgemäß ist das Verstellorgan ein unter der Zugwirkung eines Zugseiles eines Bowdenzuges verschwenkbarer Schwenkhebel 108, wobei der Schwenkhebel 108 schwenkbar mit dem zugeordneten Stützteil verbunden ist und sich an einem Auflager abstützt, das an dem Außenrahmen 14 angeordnet ist oder der Schwenkhebel 108 schwenkbar mit dem Außenrahmen 14 verbunden ist und mit seinem freien Ende ein Auflager für das zu verstellende Stützteil 8 bildet.
申请公布号 EP2974622(A1) 申请公布日期 2016.01.20
申请号 EP20150002099 申请日期 2015.07.15
申请人 DE WERTH GROUP AG 发明人 DEWERT, ECKHART
分类号 A47C20/04 主分类号 A47C20/04
代理机构 代理人
主权项
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