发明名称 QUICK-ACTING CLOSURE
摘要 <p>Die Erfindung betrifft einen Schnellverschluss, umfassend einen eine Öffnung (1) definierenden Wandungsbereich (2), einen am Wandungsbereich (2) gelagerten Deckel (3) zum Verschluss der Öffnung (1), mindestens ein am Deckel (3) angeordnetes Verrastungselement (4) und mindestens eine am Wandungsbereich (2) angeordnete, mit dem Verrastungselement (4) zusammenwirkende und handbetätigbare Verschlussmechanik (5), die ein um eine senkrecht zum Wandungsbereich (2) orientierte Achse (7) drehbar und axialverstellbar gelagertes Fixierelement (11) aufweist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verrastungselement (4) mindestens ein Zapfenelement (6) aufweist und dass das Fixierelement (11) mindestens einen in Öffnungsrichtung des Zapfenelements (6) verlaufenden Aufnahmebereich (12) für das Zapfenelement (6), mindestens einen sich an den Auf nahmebereich (12) anschliessenden, eine Bewegung des Zapfenelements (6) in Öffnungsrichtung ausschliessenden Eingriffsbereich (13), einen ersten Axialstellbereich (15), in dem es in Bezug auf den Wandungsbereich (2) drehbar gelagert ist und einen zweiten, bezüglich des Wandungsbereichs (2) drehgesicherten Axialstellbereich (16) aufweist.</p>
申请公布号 WO2009003614(A1) 申请公布日期 2009.01.08
申请号 WO2008EP05095 申请日期 2008.06.24
申请人 SCHNEIDER, THOMAS 发明人 SCHNEIDER, THOMAS
分类号 F16J13/06;B01J3/03;B65D90/10 主分类号 F16J13/06
代理机构 代理人
主权项
地址
您可能感兴趣的专利