发明名称 Locking system for a vehicle seat
摘要 <p>Bei einem Verriegelungssystem (5) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Schloß (7) zum Vernegeln einer Lehne des Fahrzeugsitzes, einem Entriegelungselement (11), welches wenigstens zum Entriegeln mit dem Schloß (7) in Wirkverbindung steht, wobei das Entriegeln mit dem Betätigen eines Diebstahlsicherungselementes beginnt, steht das Diebstahlsicherungselement in Wirkverbindung mit einer Sperre (31), welche in einem gesicherten und verriegelten Zustand des Verriegelungssystems (5) das Entriegelungselement (11) und/oder dessen Zugänglichkeit sperrt und in einem entsicherten und verriegelten Zustand das Entriegelungselement (11) freigibt. </p>
申请公布号 EP1642765(A3) 申请公布日期 2010.01.27
申请号 EP20050020178 申请日期 2005.09.16
申请人 KEIPER GMBH & CO. KG 发明人 KREBS, JUERGEN;GOY, REINHARD;MUELLER, PETER;YASAROGLU, KADIR
分类号 B60N2/20;E05B65/12 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
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