发明名称 Motorische Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Beförderungsmittels
摘要 Eine motorische Antriebsvorrichtung zum Antreiben eines Beförderungsmittels, insbesondere eines manuell antreibbaren Rollstuhls, weist mindestens ein motorisch antreibbares Antriebsrad, das wahlweise von einer Ruhestellung, in der es von einer Fahrbahn abgehoben ist, in eine Betriebsstellung, in der es auf der Fahrbahn aufliegt, bringbar ist, ein mit dem mindestens einen Antriebsrad verbundenes Federelement mit einer definierten Umschalt-Endstellung, das dazu ausgelegt ist, das mindestens eine Antriebsrad in der Betriebsstellung mit einer vorbestimmten Anpresskraft auf die Fahrbahn zu drücken, wobei das Federelement operativ verbunden ist mit einem Umschalt-Mechanismus, der in der Umschalt-Endstellung des Federelements alternierend ein Sperren des Federelements und ein Lösen zum Ausfahren des Federelements ermöglicht, und ein Betätigungselement, das dazu ausgelegt ist, das mindestens eine Antriebsrad anzuheben, wobei ein Anheben des mindestens einen Antriebsrades über seine Ruhestellung hinaus bewirkt, dass das Federelement seine Umschalt-Endstellung erreicht, in der der Umschalt-Mechanismus einen Umschaltvorgang zwischen Sperren und Lösen bewirkt, auf. Sie kann zudem ein Verriegelungselement aufweisen, das bewirkt, dass das Federelement bei einer vorbestimmten Stellung des Betätigungselements seine Umschalt-Endstellung nicht erreichen kann.
申请公布号 DE102006049057(B4) 申请公布日期 2008.09.25
申请号 DE200610049057 申请日期 2006.10.13
申请人 ULRICH ALBER GMBH 发明人 SCHECK, FRANZ
分类号 A61G5/04;A61G5/02 主分类号 A61G5/04
代理机构 代理人
主权项
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