发明名称 Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz
摘要 Bei einem Beschlagsystem (1) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens einem Beschlag (5), der einerseits mit einer Lehnenstruktur (20) einer Lehne (16) und andererseits mit der Struktur (21) eines Sitzteils (15) zu verbinden ist, einem ersten Betätigungselement (33), mittels dessen der Beschlag (5) wenigstens zur Neigungseinstellung der Lehne (16) zwischen wenigstens zwei Gebrauchsstellungen in einem ersten Winkelbereich (I) ansteuerbar ist, einem zweiten Betätigungselement (63), mittels dessen der Beschlag (5) zum Freischwenken der Lehne (16) von einer der Gebrauchsstellungen im ersten Winkelbereich (I) in eine freigeschwenkte Stellung (IV) in einem zweiten Winkelbereich (II) ansteuerbar, insbesondere entriegelbar ist, und einem Ring (12), welcher am Beschlag (5) drehbar gelagert ist und welcher einen Längseinsteller (55) zum Entriegeln ansteuert, wobei der Ring (12) insbesondere durch den Längseinsteller (55) in seiner Position gehalten wird, solange die Lehne (16) sich im ersten Winkelbereich (I) befindet, koppelt das zweite Betätigungselement (63) beim Ansteuern des Beschlags (5) die Lehne (16) an den Ring (12), so dass die Lehne (16) beim Freischwenken spätestens bei Erreichen des zweiten Winkelbereichs (II) den Ring (12) mitnimmt, welcher dann den Längseinsteller (55) ansteuert und entriegelt.
申请公布号 DE102007002366(B3) 申请公布日期 2008.07.17
申请号 DE20071002366 申请日期 2007.01.13
申请人 KEIPER GMBH & CO.KG 发明人 HAHN, BIRGER;SCHAEFER, GUNNAR
分类号 B60N2/22 主分类号 B60N2/22
代理机构 代理人
主权项
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