发明名称 Kennzeichenhalter mit speziellem Schieberverschluss
摘要 Kennzeichenhalter (3), dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit mindestens einem Schieberelement (1) ausgestattet ist und das Schieberelement (1) so gestaltet ist, das es mindestens in eine Stellung (A) gebracht werden kann, in der das Kennzeichen (7) durch mindestens einen Vorsprung (5), am Schieberelement (1), im Kennzeichenhalter (3) gehalten und mittels Werkzeug, oder einem anderen Hilfsmittel, durch mindestens zwei hintereinander oder gleichzeitig ausgeführte Bewegungen (z. B. eine lineare Bewegung in Richtung Kraftfahrzeug zum Entriegeln und eine Drehbewegung zum Verschieben) entriegelt und in Stellung (B) gebracht werden kann, in Stellung (B) wird der Vorsprung (5) soweit verringert, dass das Kennzeichen (3) zur Entnahme freigegeben wird.
申请公布号 DE202011004922(U1) 申请公布日期 2011.06.09
申请号 DE201120004922U 申请日期 2011.04.06
申请人 EBERLE, FRANK 发明人
分类号 B60R13/10 主分类号 B60R13/10
代理机构 代理人
主权项
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