发明名称 Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz und Verfahren zur Verstellung einer Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
摘要 <p>Kopfstütze (4) für einen Fahrzeugsitz (1), bei welcher zumindest ein dem Kopf des Sitzinsassen zugewandtes erstes Teilstück (11) entlang einer Linie (19) verlagerbar ist, wobei bei der Verlagerungsbewegung zwischen dem ersten Teilstück (11) und einem an einem dritten Teilstück (13) angeordneten zweiten Teilstück (12) der Kopfstütze eine Relativbewegung stattfindet, und eine Anlagefläche (11') des ersten Teilstücks (11) an einer Anlagefläche (12') des zweiten Teilstücks (12) anliegt und eine Anlagefläche (11', 12') mit einem Formschlussmittel (14), insbesondere einer Verzahnung, versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einer Ebene (23), die senkrecht zur Verlagerungsrichtung (C) angeordnet ist, und dem Formschlussmittel (14) zumindest abschnittsweise ein Radialwinkel (α) > 0° und < 90° vorgesehen ist.</p>
申请公布号 DE102010023404(B4) 申请公布日期 2015.12.03
申请号 DE20101023404 申请日期 2010.06.11
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 FROTZ, THOMAS;QUANDT, DENIS
分类号 B60N2/48 主分类号 B60N2/48
代理机构 代理人
主权项
地址