发明名称 SUCTION CUP FOR A FLOOR CLEANING MACHINE
摘要 Dargestellt und beschrieben ist ein Saugfuß für eine Bodenreinigungsmaschine mit einem Außenkörper (3), der im Längsquerschnitt L-förmig angeordnete Schenkel (7, 9) aufweist umfassend einen ersten horizontalen Schenkel (7) und einen zweiten, senkrecht zum ersten Schenkel (7) verlaufenden vertikalen Schenkel (9) mit einem lösbar am Außenkörper (3) angebrachten Innenkörper (17), der eine vordere und eine hintere Anlagefläche aufweist, die senkrecht zu dem ersten horizontalen Schenkel (7) verlaufen, mit einer elastischen Schlitzleiste (25), die an dem Innenkörper (17) an der vorderen Anlagefläche lösbar angebracht ist, mit einer elastischen Dichtleiste (27), die an dem Innenkörper (17) an der hinteren Anlagefläche lösbar angebracht ist, und mit einem Spannband (35), das ausgestaltet ist, die Dichtleiste (27) gegen den Innenkörper (17) zu pressen, wobei sich die Schlitzleiste (25) und die Dichtleiste (27) über die nach unten weg von dem ersten horizontalen Schenkel (7) weisende Unterseite (33) des Innenkörpers (17) weg erstrecken, sodass ein Absaugraum zwischen der Schlitzleiste (25) und der Dichtleiste (27) ausgebildet ist, wobei der Innenkörper (17) und der Außenkörper (3) derart ausgestaltet sind, dass der Innenkörper (17) mit einer Verschiebebewegung senkrecht zu dem ersten horizontalen Schenkel (7) und parallel zu dem zweiten vertikalen Schenkel (9) mit dem Außenkörper (3) gekoppelt wird, und wobei die Enden des Spannbandes (35) mit den Enden (19) des Innenkörpers (17) eingreifen.
申请公布号 EP2949253(A1) 申请公布日期 2015.12.02
申请号 EP20150160585 申请日期 2015.03.24
申请人 HAKO GMBH 发明人 RUIZ-PORATH, RICARDO;KATENHUSEN, HEINRICH;TABELING, CHRISTIAN
分类号 A47L11/30 主分类号 A47L11/30
代理机构 代理人
主权项
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