发明名称 Verschlussvorrichtung für einen Behälter
摘要 Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (1) für einen Behälter (2), insbesondere eine Getränkeflasche, wobei die Verschlussvorrichtung (1) ein Deckelelement (3) zum Verschließen eines Behälters (2), ein Innengehäuse (4) und einen zwischen Deckelelement (3) und Innengehäuse (4) angeordneten Fluidbehälter (5) aufweist, wobei der Fluidbehälter (5) eine mit einem Verschlussmittel (6) versehene Ablassöffnung (7) aufweist, wobei das Innengehäuse (4) Öffnungsmittel (8) zur Öffnung der Ablassöffnung (7) aufweist, und wobei das Deckelelement (3) relativ zu dem Innengehäuse (4) von einer Schließposition in eine Ablassposition bewegbar ist, wobei in der Ablassposition ein Ablasskanal (9) zwischen dem Fluidbehälter (5) und dem Behälter (2) freigegeben ist, so dass ein in dem Fluidbehälter (5) bevorratetes Medium in den Behälter (2) austreten kann. Um eine solche Verschlussvorrichtung (1) weiterzubilden, wird vorgeschlagen, dass zwischen Fluidbehälter (5) und Deckelelement (3) ein eine Öffnung (10) des Fluidbehälters (3) fluiddicht verschließendes Folienelement (11) angeordnet ist.
申请公布号 DE102014113202(A1) 申请公布日期 2015.11.26
申请号 DE201410113202 申请日期 2014.09.12
申请人 RPC BRAMLAGE GMBH 发明人 PRESCHE, MARTIN
分类号 B65D51/28 主分类号 B65D51/28
代理机构 代理人
主权项
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