发明名称 Kraftfahrzeugsitz mit einer Verriegelungseinrichtung und einem Sicherheitsgurtabweiser
摘要 <p>Kraftfahrzeugsitz (20) mit mindestens einer Verriegelungseinrichtung (10) an der ein Sicherheitsgurtabweiser (24) angeordnet ist, einem Rückenlehnenteil (14), einem Sitzteil (12) und einer Sicherheitsgurteinrichtung, wobei die mindestens eine Verriegelungseinrichtung (10) mit dem Sicherheitsgurtabweiser (24) an dem Sitzteil (12) und/oder dem Rückenlehnenteil (14) anordbar und bei Durchführung einer Sitzpositionseinstellung auf mindestens einer ersten Bewegungsbahn und die an ihren Befestigungspunkten verstellbare Sicherheitsgurteinrichtung von der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung auf mindestens einer zweiten Bewegungsbahn bewegbar ist, wobei mindestens ein Teilbereich der Sicherheitsgurteinrichtung in die mindestens eine erste Bewegungsbahn der Verriegelungseinrichtung (10) und/oder die Verriegelungseinrichtung (10) in dem mindestens einen Teilbereich in die mindestens eine zweite Bewegungsbahn der Sicherheitsgurteinrichtung eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (10) ein Griffstück (22) aufweist, das von dem Sicherheitsgurtabweiser (24), der ein Basisstück (26) und eine Abweiskante (34) umfasst, umgeben ist, wobei deren Kontur an eine Kontur des Griffstückes (22) angepasst ist, und der Sicherheitsgurtabweiser (24) das Griffstück (22) schalenartig umgibt, wobei die Abweiskante (34) das Griffstück (22) überlappt, wodurch in dem mindestens einen Teilbereich der Eingriff der Sicherheitsgurteinrichtung in die Verriegelungseinrichtung (10) und umgekehrt verhindert ist.</p>
申请公布号 DE10321310(B4) 申请公布日期 2015.11.19
申请号 DE2003121310 申请日期 2003.05.08
申请人 VOLKSWAGEN AG 发明人 SCHOLZ, ECKHARD;FOLLESA, ROBERTO
分类号 B60R22/26;B60N2/20;B60R22/02;B60R22/18 主分类号 B60R22/26
代理机构 代理人
主权项
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