发明名称 Fahrzeugsitz mit einer Höhen- und/oder Neigungsverstellvorrichtung und Verriegelungsmitteln
摘要 <p>Fahrzeugsitz (10), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Verstellvorrichtung (30) zur Höhen- und/oder Neigungsverstellung einer Sitzstruktur (20) relativ zu einem Sitzunterbau (50), wobei die Verstellvorrichtung (30) wenigstens einen Lenker (31) umfasst, der zur Durchführung der Höhen- und/oder Neigungsverstellung relativ zum Sitzunterbau (50) und/oder relativ zur Sitzstruktur (20) schwenkbar vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Höhen- und/oder Neigungsverstellung der Sitzstruktur (20) relativ zum Sitzunterbau (50) ein erstes Verriegelungsmittel (45) an einem zweiten Verriegelungsmittel (56, 26, 36) vorbeigleitet, wobei das erste Verriegelungsmittel bei einer Höhen- und/oder Neigungsverstellung der Sitzstruktur (20) relativ zum Sitzunterbau (50) eine schlangenlinienförmige Bahn durchfährt, wobei ein Hebel (40) mit einem Befestigungsmittel (42) fest, jedoch um eine Drehachse (42') drehbar mit dem Sitzunterbau (50) verbunden ist, wobei der Hebel (40) zu einer Überlastverriegelung der Verstellvorrichtung (30) das erste Verriegelungsmittel (45) aufweist, wobei der Hebel (40) bei einer Höhen- und/oder Neigungsverstellung der Sitzstruktur (20) relativ zum Sitzunterbau (50) um die Drehachse (42') des Befestigungsmittels (42) schwenkend beidseitig ausgelenkt wird, wobei der Lenker (31) oder die Sitzstruktur (20) das zweite Verriegelungsmittel (56, 26, 36) aufweist oder wobei ein Hebel (40) mit einem Befestigungsmittel (42) fest, jedoch um eine Drehachse (42') drehbar mit der Sitzstruktur (20) verbunden ist, wobei der Hebel (40) zu einer Überlastverriegelung der Verstellvorrichtung (30) das erste Verriegelungsmittel (45) aufweist, wobei der Hebel (40) bei einer Höhen- und/oder Neigungsverstellung der Sitzstruktur (20) relativ zum Sitzunterbau (50) um die Drehachse (42') des Befestigungsmittels (42) schwenkend beidseitig ausgelenkt wird, wobei der Lenker (31) oder der Sitzunterbau (50) das zweite Verriegelungsmittel (56, 26, 36) aufweist oder wobei ein Hebel (40) mit einem Befestigungsmittel (42) fest, jedoch um eine Drehachse (42') drehbar mit dem Lenker (31) verbunden ist, wobei der Hebel (40) zu einer Überlastverriegelung der Verstellvorrichtung (30) das erste Verriegelungsmittel (45) aufweist, wobei der Hebel (40) bei einer Höhen- und/oder Neigungsverstellung der Sitzstruktur (20) relativ zum Sitzunterbau (50) um die Drehachse (42') des Befestigungsmittels (42) schwenkend beidseitig ausgelenkt wird, wobei der Sitzunterbau (50) oder die Sitzstruktur (20) das zweite Verriegelungsmittel (56, 26, 36) aufweist.</p>
申请公布号 DE102005049303(B4) 申请公布日期 2015.11.05
申请号 DE20051049303 申请日期 2005.10.12
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH 发明人 SPRENGER, ERIK
分类号 B60N2/433;B60N2/02;B60N2/42 主分类号 B60N2/433
代理机构 代理人
主权项
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