发明名称 Gurtschloss mit Entriegelung verhindernden Massekörper
摘要 <p>Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gurtschloss (1) für ein Sicherheitsgurtsystem mit einem federbelasteten Riegelmechanismus (2) zur Verriegelung einer in ein Schlossgehäuse (3) eingeschobenen Gurtzunge und mit einer an dem Schlossgehäuse (3) unter Federwirkung verschiebbar geführten Drucktaste (4) zum für das Entriegeln des Gurtschlosses (1) erforderlichen Beaufschlagen des Riegelmechanismus (2), wobei ein eine beschleunigungsbedingte Verschiebung der Drucktaste und Entriegelung des Gurtschlosses (1) verhindernder Massekörper (5) vorgesehen ist. Der Massekörper (5) ist von einer einem Betätigungsbereich (6) der Drucktaste (4) abgewandten Ruhestellung um eine quer zur Verschieberichtung (7) der Drucktaste (4) ausgebildete Schwenkachse (8) in eine dem Betätigungsbereich (6) zugewandte Betätigungsstellung schwenkbar, wobei eine Gestalt der in der Betätigungsstellung dem Betätigungsbereich (6) zugewandten Seite des Massekörpers (5) und eine Gestalt einer inneren, dem Massekörper (5) zugewandten Seite des Betätigungsbereiches (6) der Drucktaste (4) aneinander angepasst sind. Mit der vorliegenden Erfindung wird eine kompakte Bauform eines Gurtschlosses (1) erreicht, wobei eine Entklapperung des Massekörpers (5) durch ein dämpfendes Element möglich ist.</p>
申请公布号 DE102014106098(A1) 申请公布日期 2015.11.05
申请号 DE201410106098 申请日期 2014.04.30
申请人 AUTOLIV DEVELOPMENT AB 发明人 LEGDE, DIETMAR;PLACZEK, MELANIE
分类号 B60R22/30 主分类号 B60R22/30
代理机构 代理人
主权项
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