发明名称 Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz
摘要 <p>Eine Rückenlehne (1) für einen Fahrzeugsitz, wobei die Rückenlehne (1) verschwenkbar an der Fahrzeugkarosserie oder dem Sitzteil des Fahrzeugsitzes angelenkt ist, wobei die Rückenlehne (1) in wenigstens einer im Wesentlichen vertikalen Lage von einem im oberen Randbereich angeordneten Verriegelungsmechanismus verriegelbar ist und von wenigstens einem Federelement derart beaufschlagt ist, dass die Rückenlehne (1) in entriegelter Lage federbeaufschlagt in Richtung zum Sitzteil verschwenkt wird, soll so weiterentwickelt werden, dass die automatische Schwenkbewegung in Richtung zur Sitzfläche nach der Entriegelung der Rückenlehne vereinfacht wird. Dies wird dadurch erreicht, dass das Federelement als federbelastetes Auswurfelement (11) ausgebildet ist, welches im Bereich des Verriegelungsmechanismus angeordnet ist und in entriegelter Lage in Richtung zum Sitzteil ein Drehmoment auf die Rückenlehne (1) ausübt.</p>
申请公布号 DE102014105480(A1) 申请公布日期 2015.10.22
申请号 DE201410105480 申请日期 2014.04.17
申请人 PREVENT TWB GMBH & CO. KG 发明人 FASSELT, NICOLE;TOPP, OLIVER
分类号 B60N2/20 主分类号 B60N2/20
代理机构 代理人
主权项
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