发明名称 Wechselarmatur für ein Behältnis
摘要 Die Erfindung betrifft eine Wechselarmatur (1) für ein Behältnis, umfassend ein Tauchelement (3), ein Befestigungselement (2) zur Anordnung an dem Behältnis für das Tauchelement (3), wobei zumindest das Tauchelement (3) relativ zu dem Befestigungselement (2) verschiebbar ist, sodass das Tauchelement (3) wahlweise in einer Benutzungsstellung, in welcher das Tauchelement (3) zumindest teilweise in das Behältnis hineinragt, anordbar oder aus dem Behältnis und von dem Befestigungselement (2) entfernbar ist und die Wechselarmatur (1) lösbare Verschlussmittel (4, 11, 16) aufweist, welche zumindest mittelbar zwischen Tauchelement (3) und Befestigungselement (2) angeordnet sind. Wesentlich ist, dass die Verschlussmittel (4, 11, 16) derart mit Tauchelement (3) und Befestigungselement (2) zusammenwirkend ausgebildet sind, dass zum Lösen der Verschlussmittel (4, 11, 16) das Tauchelement (3) relativ zu dem Behältnis entgegen einem Behälterdruck (B) in dem Behältnis bewegt werden muss.
申请公布号 DE102014205889(A1) 申请公布日期 2015.10.01
申请号 DE201410205889 申请日期 2014.03.28
申请人 EXNER & TOTTEWITZ BESITZ GBR (VERTRETUNGSBERECHTIGTE GESELLSCHAFTER DETLEF EXNER, 71297 MÖNSHEIM UND MICHAEL TOTTEWITZ, 76689 KARLSDORF-NEUTHARD) 发明人 EXNER, DETLEF;TOTTEWITZ, MICHAEL
分类号 B65D90/48 主分类号 B65D90/48
代理机构 代理人
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