发明名称 VEHICLE SEAT WITH A HEIGHT- AND/OR TILT ADJUSTING DEVICE AND LOCKING MEANS
摘要 <p>Es wird ein Fahrzeugsitz (10), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer Verstellvorrichtung (30) zur Höhen- und/oder Neigungsverstellung der Sitzstruktur (20) relativ zu einem Sitzunterbau (50) vorgeschlagen, wobei die Verstellvorrichtung (30) wenigstens einen Lenker (31) umfasst, der zur Durchführung der Höhen- und/oder Neigungverstellung relativ zum Sitzunterbau (50) und/oder relativ zur Sitzstruktur (20) schwenkbar vorgesehen ist, wobei bei einer Höhen- und/oder Neigungsverstellung der Sitzstruktur (20) relativ zum Sitzunterbau (50) ein erstes Verriegelungsmittel (45) an einem zweiten Verriegelungsmittel (56,36,26) vorbeigleitend vorgesehen ist, wobei ein Hebel (40) mit einem Befestigungsmittel fest, jedoch um eine Drehachse (42) drehbar mit dem Sitzunterbau (50) oder mit der Sitzstruktur (20) oder mit dem Lenker (31) verbunden ist, wobei der Hebel (40) zu einer Überlastverriegelung der Verstellvorrichtung das erste Verriegelungsmittel (45) aufweist, wobei der Lenker (31) oder die Sitzstruktur (20) oder der Sitzunterbau (50) das zweite Verriegelungsmittel (56,36,26) aufweist.</p>
申请公布号 WO2007042106(A1) 申请公布日期 2007.04.19
申请号 WO2006EP08438 申请日期 2006.08.29
申请人 JOHNSON CONTROLS GMBH;SPRENGER, ERIK 发明人 SPRENGER, ERIK
分类号 B60N2/427;B60N2/42;B60N2/433 主分类号 B60N2/427
代理机构 代理人
主权项
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